Stadtrat

BESCHLUSSVORLAGE

2015 – Konzept AED-STANDORTE in Mühlhausen

Durch eine von mir initiierte Beschlussvorlage wurde in Mühlhausen und seinen Ortsteilen sukzessiv ein Netz an AED-Geräten (Automatisierter externer Defibrillator) etabliert. Durch regelmäßige Änderungsanträge in den Haushaltsplanungen konnte das Netz Stück für Stück erweitert werden. Projekt „Erste Hilfe fürs Herz – AED I Defibrillatoren“

Weitere Informationen dazu finden Sie hier: KLICKEN

BESCHLUSSVORLAGE

2018 – Beschlussvorlage Tierfriedhof in Mühlhausen

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister zu prüfen, ob in Mühlhausen die Möglichkeit eines Tierfriedhofes (für Kleintiere) geschaffen werden kann. Dieser sollte, wenn möglich auf unserem städtischen Friedhof entstehen und somit ein kombinierter Friedhof sein. Es ist weiterhin zu prüfen, welche Variante (Erd-Bestattung – Beisetzung von kremierten Tieren) möglich ist und ob Gemeinschaftsgräber von Mensch und Tier möglich sind. Der Oberbürgermeister berichtet dem Stadtrat, spätestens in der Sitzung im 1. Quartal 2019, über das Ergebnis der Prüfung und über die bisher erfolgten Schritte der Umsetzung dieser Beschlussvorlage.

Begründung: Haustiere sind für viele Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt viel mehr als nur ein Tier. Sie sind oft treue Begleiter und manchmal sogar einziges soziales Lebewesen in der eigenen Wohnung. Hier besteht bei vielen der Wunsch nach einem Ort der Trauer, bzw. einem Ort des Gedenkens. Dieser kann nicht immer das eigene Grundstück sein. In Deutschland gibt es diesbezüglich schon einige Plätze, meist ausschließliche Tierfriedhöfe.

Mittlerweile sind allerdings auch kombinierte Friedhöfe zu finden. Dort sind Erd-Bestattungen aber auch Bestattungen von kremierten Kleintieren als „Grabbeilage“ möglich. Mensch-Tier-Grabstätte – Friedhof Jena-Burgau möglich durch Änderung der Friedhofssatzung mit Auszeichnung entsprechender Flächen.

Historische Belege für ein Miteinander von Mensch und Tier auch im Tode gibt es viele. Das berühmteste Beispiel ist wohl das Grab von Preußens König Friedrich II. Bereits zu Lebzeiten entschied der „alte Fritz“, dass seine Hunde ebenfalls im Bereich seiner Gruft bestattet werden sollten.

Unser Friedhof ist ein Ort der Trauer und des Gedenkens, nach unserer Auffassung wäre dort ausreichend Platz vorhanden. Für unsere Bürger möchten wir einen Ort der Trauer und des Gedenkens, für so manch geliebten Vierbeiner schaffen. So lautete die damalige Beschlussvorlage.

Nach mehrmaligen Nachfragen im Stadtrat landete dieser mehrheitlich gefasste Stadtratsbeschluss im Jahr 2020 auf der Liste: nicht realisierbare Beschlüsse.

BESCHLUSSVORLAGE

2020 – Arbeitsgruppe „FEUERWEHR / FEUERWACHE“

Durch eine von mir initiierte Beschlussvorlage im Jahr 2020 Arbeitsgruppe „FEUERWEHR / FEUERWACHE“ (die trotz einer Gegenstimme des Oberbürgermeisters) beschlossen wurde, konnte der Grundstein zur Bestandsaufnahme gelegt werden. Die Haushaltsdebatte 2020 im Mühlhäuser Stadtrat hat überzeugend gezeigt, dass die Themen Feuerwehr und Feuerwache allen Stadträten sehr wichtig sind.

Aus diesem Grund soll die Arbeitsgruppe „Feuerwehr/Feuerwache“ sich intensiv über den IST-Zustand informieren, aber auch zielführend über die Zukunft der Feuerwehr Mühlhausen/Thüringen und Feuerwache beraten.

Neben verschieden Beratungen standen auch Besuche bei der

• Berufsfeuerwehr Weimar (2020)
• Berufsfeuerwehr Nordhausen (2023)

auf dem Programm.

Verschiedene Änderungsanträge in den Haushaltsdebatten der letzten Jahre im Bereich Stellenplan (Eingruppierungen nach KGSt, zusätzliche Ausbildungsstelle) haben zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen beigetragen.

BESCHLUSSVORLAGE

2021 – Neubau FEUERWACHE

Am Anfang wurde gesagt: „alles bestens“ mit unserer Feuerwache.

Nach intensiven Beratungen in der Arbeitsgruppe „FEUERWEHR / FEUERWACHE“ wurde eine Bedarfs- und Wirtschaftlichkeitsanalyse durch die Thüringer Aufbaubank (TAB) auf den Weg gebracht. Diese sollte zeitnah realisiert werden.

Inhalt dieser Analyse sollte sein – das die verschiedenen Varianten für die Zukunft der Feuerwache gegenübergestellt werden.

Aus meiner Sicht kamen 4. Varianten in Frage:

• Variante 1 – Sanierung am alten Standort
• Variante 2 – Neubau am alten Standort
• Variante 3 – Neubau an einem neuen Standort
• Variante 4 – Neubau an einem neuen Standort für die BF (Berufsfeuerwehr) und Teilsanierung am alten Standort für die FF (freiwillige Feuerwehr) – somit 2 Feuerwachen in der Stadt Mühlhausen

Die Ergebnisse der Bedarfs- und Wirtschaftlichkeitsanalyse wurden der Arbeitsgruppe und dem Hauptausschuss verspätet vorgetragen. Hier wurde klar gesagt Variante 3 – Neubau an einem neuen Standort – wäre das sinnvollste. Leider wurde Variante 4 – Neubau an einem neuen Standort für die BF (Berufsfeuerwehr) und Teilsanierung am alten Standort für die FF (freiwillige Feuerwehr) – somit 2 Feuerwachen in der Stadt Mühlhausen – innerhalb der Analyse nicht ganz so intensiv betrachtet.

Trotz allem reichte diese Einschätzung aus, das Handlungsbedarf besteht. Denn der Bereich Brandschutz ist unsere kommunale Pflichtaufgabe.

Artikel der Thüringer Allgemeinen Mühlhausen vom 03.02.2022 – Claudia Bachmann

Frühestens 2024/2025 könne die neue Feuerwache gebaut werden. Das sagte Mühlhausens Oberbürgermeister Johannes Bruns (SPD) auf Nachfrage… Ursache für die Verzögerung ist laut Bruns, dass die Thüringer Aufbaubank (TAB) noch am Projektbericht arbeite. So könne bisher noch nichts zu den zu erwartenden Kosten gesagt werden. Die TAB erarbeitet für die Stadt kostenlos eine Bedarfs- und Wirtschaftlichkeitsanalyse. Sie soll klären, ob eine Erweiterung am Standort Bastmarkt oder ein Neubau an einem anderen Standort sinnvoller ist.

… 2023 solle das Jahr des Planens werden. Auch dies hat nicht gut funktioniert. Das Planen soll im 2. Halbjahr 2024 starten nach dem Planer Auswahlverfahren.

ABER das Wichtigste – am 21.07.2021 – ist der Grundsatzbeschluss – Neubau einer Feuerwache in Mühlhausen durch den Stadtrat einstimmig gefasst worden (Einreicher war die CDU/FWG Fraktion und die Bürgerliste für Mühlhausen).

JETZT gilt es schnell die Arbeitsbedingungen der haupt- und ehrenamtlichen Einsatzkräfte zu verbessern und den Anforderungen der heutigen Zeit anzupassen.

Juni 2024 – in der 2. Sitzung des Mühlhäuser Stadtrates der 8. Legislaturperiode wurde ich mehrheitlich zum neuen Stadtratsvorsitzenden gewählt. Auch an dieser Stelle vielen Dank für das entgegengebrachte Vertrauen.

Ich freue mich auf spannende 5 Jahre als Stadtratsvorsitzender und die Zusammenarbeit mit Dr. Jagemann (stellv. Stadtratsvorsitzender), der Stadtverwaltung Mühlhausen und natürlich den gewählten Stadträtinnen und Stadträten.

Symbolisch wurde die Stadtratsglocke vom bisherigen Stadtratsvorsitzenden und aktuellen Landrat des Unstrut-Hainich-Kreises – Herr Thomas Ahke – an mich übergeben.